Petzen ist unsympathisch, aber wo man es mit der Doppelzüngigkeit übertreibt, gehört dies auch einmal gesagt: Heute stimmen wir in der Kammer über die Öffnungszeiten der Geschäfte ab. Die Südtiroler Volkspartei beansprucht im Land gern nicht nur ein Exklusiv-Verdienst um den Schutz der Sprachminderheiten. Genau so heftig hält sie sich für den Anwalt christlicher Werte und Traditionen, voran des so genannten „Schutz des Sonntags“.
Genau um diesen geht es hier und heute. So wie sonst auch auf bald allen Gebieten, sieht die Regierung auch bei den Öffnungszeiten das Heil in einer radikalen Liberalisierung. Die Losung heißt Wachstum, das heißt Konsum, das heißt offene Kaufhäuser möglichst rund um die Uhr und jeden Tag.
Die geltende Regelung sieht noch 12 verpflichtende, d.h. geschäftslose Feiertage im Jahr vor. Den Regierungsparteien ist das zu „kundenfeindlich“, zu unliberal. Sechs (!) öffnungslose Feiertage im Jahr sollen reichen. Sechs! So wird das Gesetz auch angenommen.
Und was sagt die SVP dazu? Nichts. Ihre Abgeordneten haben schon gestern, Mittwoch, ihr Kammer-Ladele geschlossen. Sie sind nicht da. Allesamt nicht.
Spätestens mit dem nahenden Advent werden die Partei und ihre Satellitenverbände die Platte „Rettet den Sonntag!“ wieder auflegen. Und ich kenne jetzt schon das Theater: Erster Akt: „Geschäftsöffnungszeiten sind Landeszuständigkeit!“ Zweiter Akt: Die Großkaufhäuser scheren sich nicht um Landesbestimmungen und halten offen Der Staat erlaubt es ihnen. Dritter Akt: Das Land klagt auf Autonomieverletzung. Vierter Akt: Der Verfassungsgerichtshof weist die Klage ab. Es geht um Konkurrenzschutz. Dieser ist dem Staat vorbehalten. Fünfter Akt, Finale: „Autonomie ausgehöhlt!“ „Staat nimmt uns den freien Sonntag!“ Non c’è più religione.
Ja, wo sind denn die Herolde der Sonntagsruhe? Wo die Verteidiger der kleinen Kaufleute? Hier sind sie nicht. Sie müssen im verlängerten freien Wochenende sein.

Florian Kronbichler