Im Speckgürtel Italiens gehen die Bäche über und rutschen die Hänge, im Umwelt-Ausschuss der Abgeordnetenkammer reden wir über das Dekret “Sblocca Italia”. Eine wahrlich grausame, gespenstische Gleichzeitigkeit.
Es ist eine neue Gepflogenheit der italienischen Politik, Gesetzen wohlklingende, mit Vorliebe englische Namen zu geben. Alle reden in diesen Tagen von „Jobs Act“. Act ist wörtlich verstanden zwar nur eine nackte „Maßnahme“, lässt aber an die großen Akte der englischen und noch mehr amerikanischen Geschichte denken. Und Jobs? Jobs hat etwas mit Arbeit und Arbeitsplätzen zu tun. Aber wer will heutzutage schon so banal reden? „Italien ist eine demokratische Republik, gegründet auf Arbeit.“ Das ist der erste Satz der italienischen Verfassung. Ist wahrscheinlich schon veraltet. Roberto Benigni sagt, würde die Verfassung heute geschrieben, hieße es, „gegründet auf Jobs“.
„Sblocca Italia“ soll heißen, dass das Dekret, das wir unter diesem Namen zu Gesetz umwandeln werden, das Land entblocken, also von der Leine lassen sollen. Es befreien von den Fesseln der Bürokratie und Justiz. Fürwahr ein verkehrtes Vorhaben: Eine entfesselte Natur reißt ganze Landstriche zu Fetzen, und die Politik, anstatt das Land zusammenzuflicken, zu „blockieren“, entfesselt („sblocca“) es auch noch gesetzlich.
So absurd ist die Politik dieses Landes. Das „Sblocca Italia“ ist ein Freibrief für die Bauwirtschaft. „Wachstum“ ist sein Götze, Umweltschutz sein natürlicher Feind. Umweltschutz ist gleich „Blocca Italia“, Blockierung, Wachstumsbremse, Verhinderung. Deshalb: weg damit! Selbstverständlich mit grünen Argumenten. „Green economy“ heißt das Zauberwort.
Wir stemmen uns gegen den Etikettenschwindel. Mit guten Argumenten, wie wir glauben. Dass die Mehrheit auf Argumente der Opposition nicht hört, verwundert nicht. Versteh ich. Dass sie aber auf die Natur, auf die entfesselte, nicht hört? Stimmt traurig.

Florian Kronbichler

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