Florian
Kronbichler


TIPP und Grundbuch. Soccorso verde.

Global denken, lokal handeln – fast wäre ich diesem Wahlspruch der Grünen gerecht geworden, für diese Woche zumal. Am Montag habe ich in der Kammer den Beschlussantrag zum Transatlantischen Handels- und Investionsabkommen (TTIP) vorgetragen. Er wird wahrscheinlich angenommen. Ob es freilich hilft? Es ist so mit den großen Anliegen unserer Zeit, dass so verdächtig alle gleicher Meinung sind. Alle Menschen guten Willens sind gegen TTIP, jedenfalls prinzipiell. In der Praxis wird es durchgezogen. Die Regeln des Marktes werden hingenommen, als seien es Naturgesetze. Der Fatalismus ist Mehrheit.
Am Dienstag habe ich hingegen eine kleine, sehr praktische Abwehrschlacht gewonnen. In einem unscheinbaren Gesetzesentwurf war die Abschaffung unseres lieben Grundbuch-Systems enthalten. Das Grundbuch gibt es nur in den ehemals österreichischen Gebieten Südtirol, Trentino und Julisch Venetien. Ausgerechnet die Lega, sonst so autonomistisch, ja separatistisch tuend, glaubte, das Grundbuch als bürokratisches Delikt einer untergegangenen Zeit verräumen zu müssen.
Dazu erklärte ich: „Una osservazione pro domo meo. Il libro fondiario è un sistema sicuramente peculiare, molto speciale, ma un esempio di buon federalismo amministrativo. Avessimo approvato l’emendamento della Lega, avremmo eliminiato un bell’elemento di autonomia, die federalismo amministrativo. Se la Lega ha presentato questo emendamento, io voglio credere che abbia avuto un momento di distrazione, perché, altrimente sarebbe stata una cattiveria.”

Auf Facebook diskutieren


Flor now
Facebook Link