TTIP muss warten
Hatte ich auf heute meine Rede Transatlantischen Handels- und Investitionsabkommen (TTIP) angekündigt? Dann war das zu vorschnell. Und für einmal lag „die Schuld“ beim M5S. Sie waren nicht „pronti“, die Sache heute anzugehen und haben um Aufschub (auf morgen oder übermorgen) gebeten.
Auch recht so. Das TTIP bleibt aktuell. Die Regierungen der USA und der mächtigsten europäischen Länder, der EU eingeschlossen, sind zwar weiterhin mehrheitlich für die Unterzeichnung des Abkommens, aber immerhin sind sie von den Anti-Bewegungen soweit eingeschüchtert, dass sie sich nicht mehr getrauen, die Sache im Hauruck-Verfahren durchzuziehen. Wir haben Zeit.
Ich habe mich für meine Stimmabgabe-Erklärung mit reichlich Munition eingedeckt. Ich war im Herbst bei Grünen und Linken und Europaparlament in Brüssel, habe hier in Rom an Diskussionen teilgenommen. Die spitzesten Pfeile freilich lieferte mir einer ein wahrer Leitstern am Firmament der Ökonomen: Joseph Stiglitz. Der ehemalige Weltbank-Chef und Nobelpreisträger ist ein radikaler Gegner des Abkommens. Sein Urteil: „eine Dummheit!“
Morgen wird uns der österreichische Bundeskanzler Heinz Fischer in seiner Botschaft empfangen. Er kam auf Besuch zu seinem alten Freund Napolitano. Wird wohl ein Abschiedsbesuch sein.
Florian Kronbichler