Autonomie: Viel Donner, wenig Blitz
“Blitz del governo contro le autonomie”. Das war ein scharfer Titel heute im Alto Adige. Und die SVP-Parlamentarier waren wie ein aufgeschreckter Hennenhaufen, gestern den ganzen Tag über. „Qui non ti puoi fidare di nessuno, mai,“ ließ sich Chef-Verhandler Zeller in der Zeitung zitieren.
Obwohl Florian, ist es mein Element nicht, Feuerwehr zu spielen. Aber der Blitz, der in Südtirol dargestellt wurde, als hätte er gestern Nacht eingeschlagen, war allenfalls ein Knallfrosch und explodiert ist er vor einem Monat. In der Nacht vom 13. auf den 14. Dezember. Ein Santa-Lucia-Feuerchen. Im Verfassungsausschuss hatte ein PD-Abgeordneter des verbindlichen Namens Famiglietti einen Abänderungsantrag durchgebracht, mit dem im Artikel 120 der Verfassung das Wörtchen „province“ um die Bestimmungswörter „autonome di Trento e Bolzano“ ergänzt wurde.
Wenn das ein Blitz war, dann ist der SVP-Donnerschlag freilich etwas spät erfolgt. Es ist nun zu klären, ob es ein wirklicher Blitz, ein anti-autonomistischer Überfall der Regierung, war. Der Einbringer des Abänderungsantrags Famiglietti verwahrt sich gegen die Unterstellung. Es geht um die Frage, wann der Staat anstelle der Lokalautonomie aktiv werden darf/muss. Wann er in „Regionen, Metropolen, Provinzen und Gemeinden“ einzugreifen hat, hieß es bisher. Die Provinzen sind abgeschafft. So glaubte der dienstfertige PD-Famiglietti, die Norm müsste auf die einzig überlebenden „Province autonome di Trento e Bolzano“ eingeschränkt werden.
Möglich, dass es blauäugig ist, der Regierungspartei so viel fürsorgliche Unschuld zu glauben. Auf der Hut zu sein, ist ja immer gut. Staatssekretär Bressa, sonst immer als Schutzpatron der Autonomie angerufen, tut abwiegelnd: „una cazzata“. Er spricht so.
Ich trau mir noch kein sicheres Urteil zu. Auf jeden Fall ist noch nichts verloren. Der von der SVP plötzlich so dämonisierte Abänderungsantrag liegt im Artikel 38 des Verfassungsreform-Entwurfs begraben. Noch – nach einer geschlagenen Woche Diskussionen – hängen wir in Artikel 1.
Es ist also noch weit hin und viel Zeit bis zum Untergang Südtirols. Dieser wird nämlich nächstens wieder öfter an die Wand gemalt werden. Das Finanzabkommen hat man, es darf wieder Opfer gespielt werden. Ich bleibe zuversichtlich.
Florian Kronbichler