A pensar male si fa peccato, ma di solito ci si azzecca. Diese zynisch böse Lebensweisheit stammt von Giulio Andreotti. Sie kam mir in den Sinn Samstag Vormittag im Landtag bei der Eröffnung des Südtirol-Konvents. Wird dieser Konvent ein Rohrkrepierer? Ich nehme mir weiterhin fest vor, an das neuartige Unternehmen politischer Gestaltung zu glauben. Parlamente, Landtage und Autonomiekommissionen haben nicht alles falsch gemacht, aber doch so viel, dass es nicht schaden kann, neue Wege zu beschreiten. Der Weg der partizipativen Demokratie, der Autonomiereform von unten, der Teilnahme der Laien ist ein Experiment und verdient es, gewagt zu werden.

Deshalb bin ich gestern auch hingegangen. Ohne eingeladen gewesen zu sein (ich sage das, weil Karl Zeller, der Autonomieverweser der SVP, genau das als Grund genannt hatte, nicht hinzugehen). Zwei negative Eindrücke haben meinen Zweckoptimismus allerdings gleich gedämpft.

Der erste war: dass sämtliche SVP-Parlamentarier, Abgeordnete wie Senatoren, abwesend waren. Was der Konvent auch immer erarbeiten, vorschlagen, beschließen wird, entscheiden wird letztlich das Parlament über die Reform unserer Autonomie. Die parlamentarische Absenz spricht deshalb nicht für Wertschätzung den vielen Menschen gegenüber, die jetzt freiwillig und unentgeltlich sich den Kopf zerbrechen werden über die Zukunft der Autonomie. Die „direkte“ Demokratie ist somit von Anfang an von der „repräsentativen“ mit Nichtbeachtung belegt worden. Das ist wenig vertrauensstiftend.

Der zweite negative Eindruck: Er kam vom Landeshauptmann und war eine Bestätigung meiner Befürchtung. In meiner Wortmeldung drückte ich den Wunsch aus, dass der Konvent natürlich von der ganzen Bevölkerung, in erster Linie jedoch von den politischen Institutionen ernst genommen werden müsse. Es wäre ein Nicht-Ernstnehmen, führte ich aus, wenn Landtag und Landesregierung, den Konvent brav denken ließe, gleichzeitig die anstehende Autonomie-Reformen von der Sechserkommission jedoch im stillen Kämmerchen beschlossen würden. Ich schlug vor, dass die Sechserkommission sich ein Moratorium auferlege oder zumindest ihre Arbeit auf die des Konvents abstimme.

Oh, wie das der Landeshauptmann in den falschen Schlund bekam! Nix da von Moratorium oder auch nur Rücksichtnahme. Konvent und Sechserkommission, die beiden hätten miteinander nichts zu tun, beide hätten ihre jeweiligen Funktionen und würden diese unabhängig voneinander wahrnehmen.

Fazit: Konvent hin oder her – der Landeshauptmann denkt keinen Moment daran, die Autonomiereform aus der Hand zu geben. Er führt sie fort, so wie bisher und unter weitgehendem Ausschluss der Öffentlichkeit. Die Überarbeitung des Autonomiestatuts ist in der Sechserkommission bereits auf den Weg gebracht. Unbeirrt werden die sechs Auserwählten unter der Regie des wahren Autonomie-Drechslers Gianclaudio Bressa ihre Paragrafen schreiben. Und wenn das so ist: Dann trau Gott dem guten Konvent. Er wird zur Mühe hinzu noch den Spott haben.