Florian
Kronbichler


Kommissionsallergie.

 

Kleines Autonomie-Hickhack heute früh schon um acht mit Staatssekretär Gianclaudio Bressa. Renzis de-facto-Regionenminister erläuterte im Zweikammerausschuss für Regionalangelegenheiten die zukünftige Rolle der Staat-Regionen-Konferenz. Ich mokierte daran, dass dieses Gremium eher abgeschafft gehörte als mit weiteren Zuständigkeiten ausgestattet zu werden.
Wir werden nach der Verfassungsreform einen „Senat der Autonomien“ haben, weiterhin die Staat-Regionen-Konferenz, und Paritätischen Kommissionen, die in unserem Fall die Sechser- und Zwölferkommission sind. Diese alle werden künftig zwischen Staat und Regionen bzw. Land hin- und her-„koordinieren“. Den Regionen werden durch die Verfassungsreform Zuständigkeiten genommen, und die verbleibenden werden mittels solcherlei Gremien zu Schanden „koordiniert“. Was bleibe, sei „immer mehr Kommissionen für immer weniger Kompetenzen“.
Bressa, der immer vorgibt, mich besonders zu mögen, erklärte den Ausschuss-Mitgliedern, humorvoll sein wollend: „Florian vuole sempre il meglio, purtroppo è allergico alle commissioni“. Stimmt, bin ich.

Florian Kronbichler


Flor now
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