„Punti nascita“ – Ministergeflüster
Wenn amtlich nichts geht, dann vielleicht persönlich. Wir sind gestern Nachmittag, nach einer Fragestunde, im bereits leeren Sitzungssaal der Abgeordnetenkammer in politisch-ökumenischer Buntheit zusammengetroffen: Gesundheitsministerin Beatrice Lorenzin (Nuovo Centrodestra), die Trentiner Kollegen Mauro Ottobre (PATT) und Riccardo Fraccaro (5-Sterne-Bewegung) und ich (Grüne-Sel). Gegenstand des Gesprächs: die Geburtenabteilungen der kleinen Spitäler. „Punti nascita“! Ob uns die Ministerin helfen kann?
Was ich nach dem zufällig zustande gekommenen Gespräch verstanden habe: Es liegt doch an Bozen. Lorenzin ist zwar Verfechterin einer stark medizintechnischen Geburtshilfe, also mehr für hochspezialisierte Zentren als für niederschwellige Peripherie. Amtlich wie persönlich. Es mag mit ihrer eigenen Erfahrung zu tun haben: Sie selber brachte, 43jährig, vor 13 Monaten Zwillinge zur Welt. Sie spricht viel von Risiken und Verantwortung und davon, dass Frauen immer älter gebären werden (siehe sie selber).
Ist die Ministerin deshalb für die Schließung der kleinen Geburtenabteilungen in unserer Region? (Im Trentino geht es um Arco, Cavalese und Cles.) Gegen diese Verdächtigung verwahrt sie sich ganz ausdrücklich. Lorenzin besteht darauf, uns glauben zu machen, dass ihr Ministerium kein verpflichtendes Nein zu unseren kleinen Abteilungen ausgesprochen habe. „Ihr entscheidet selber“, sagt sie wörtlich.
Wir hätten dieses Wort gern schriftlich. Hier beginnt Ministerin Lorenzin abzulenken. Wir drängen sehr auf sie ein. Sie generalisiert, bestätigt aber, dass die einschlägige Weisung ihres Ministeriums nicht bindend sei und die Landesregierungen Spielraum hätten.
Was Lorenzin nicht sagt, aber auch nicht zu verbergen vermag: Es muss wohl ein Einvernehmen geben zwischen Ministerium und dem Landesassessorat Stocker, dass man einander nicht in den Rücken fällt. Konkreter: Die Landesrätin kann sich im Zweifelsfall auf die Ministerin „verlassen“.
Was tun? Fürs erste hat Frau Ministerin uns dreien einen Termin versprochen. „Noch vor den Ferien.“
Florian Kronbichler