Kleine Lehrstunde heute im (leeren) Plenum des Abgeordnetenhauses. Aufgeführtes Stück: Generaldebatte zum Ladiner-Gesetz; Besetzung in vertauschten Rollen: Ich als Vortragender, Staatssekretär Claudio Bressa als Publikum. Unentschuldbarer Abwesender: Daniel Alfreider, Ladiner-Abgeordneter und Erstunterzeichner des Gesetzes, um das es ging. Generaldebatten sind Pflichtübungen des Parlamentarismus mit wenig Einfluss auf die Entscheidung. Ich fände jedoch, ein eigens für die Südtiroler Ladiner aufgelegtes Verfassungsgesetz mit Abänderung des Autonomiestatuts verdiente sich die Anwesenheit des Ladiner-Abgeordneten in allen seinen Genehmigungsphasen.

 

In meiner Rede beanspruchte ich für die vereinigte Südtiroler Opposition das Verdienst, den Entwurf zum Ladinergesetz von dem Unrat gesäubert zu haben, mit dem die SVP ihn überfrachtet hatte. Sie missbrauchte das Ladinergesetz (und damit die Ladiner), um der Partei ein genehmes Wahlgesetz auf den Leib zu schneidern. Das zu vereiteln, ist mir gelungen. Jetzt ist das Ladinergesetz wirklich ein Ladinergesetz und kein verkappter Wahlrechtsbruch mehr. Es hat allerdings Zeit gekostet. Wenn dem Gesetz jetzt die Zeit davonläuft und vor seiner definitiven Genehmigung das Parlament aufgelöst wird, so liegt die Schuld einzig bei der SVP. Sie hat es für Partei-Spielchen missbraucht.