Ceta ist immer noch zu stoppen
Von meinen Freunden von „Stop-TTIP“ Mailand und Udine, mit denen ich seit zwei Jahren in Kontakt stehe, erreichen mich resignierte Kommentare. Das Europaparlament hat gestern CETA genehmigt, das „kleine TTIP“, das Freihandelsabkommen mit Kanada nur, das nur deshalb geringfügiger wirkt, weil Kanada nicht die USA sind. Das Abkommen tritt damit vorläufig in Kraft – zumindest für jene Teile davon, über die die EU alleine entscheiden kann. 408 Abgeordnete waren dafür, 254 dagegen. Linke und Grüne lehnten den Vertrag geschlossen ab – mit einer Enthaltung. Die Großparteien stimmten mehrheitlich zu, unser Dorfmann sowieso.
Zum Glück war das Europäische Parlament aber nur eine von vielen Hürden! Insgesamt kann CETA immer noch zum Scheitern gebracht werden. Als nächstes müssen nämlich alle 28 EU-Mitgliedsländer zustimmen. Wenn nur eines davon CETA ablehnt, ist der Vertrag insgesamt am Ende. Und: Die besonders umstrittenen Investorenklagen treten erst in Kraft, wenn alle EU-Mitgliedsländer CETA letztlich zugestimmt haben. Das Land, auf das wir in unserem Widerstand setzen können, ist gewiss nicht Italien. Italien hat sich bisher sowohl bezüglich CETA als auch TTIP als besonders unterwürfig und amerikanisch aufgeführt. Zu hoffen ist auf Frankreich, die Beneluxstaaten und mit Vorbehalt auch Deutschland. Deswegen: Nicht verzagen, es gibt noch die Chance.